Richterliche Selbstablehnung

Im Scotusblog wird das Wichtigste der ersten Woche des neuen term am Supreme Court besprochen: die neuen Fälle und vor allem die neue Richterin Elena Kagan. Letztere hat wegen ihrer Rolle als Solicitor General eine Reihe von Fällen vor das Gericht gebracht, die sie nun auf der Richterbank zu entscheiden hätte. Die Besonderheit des amerikanischen Verfassungsgerichts: Ein Richter entscheidet selbst darüber, ob eine, die Selbstablehnung begründende, Befangenheit vorliegt. Elena Kagan macht von der Selbstablehnung kräftig Gebrauch. Die NYT hat ein Editorial zu Elena Kagans Selbstablehnungspraxis zu Beginn ihres ersten terms am Supreme Court, inklusive eines Plädoyers für ein anderes Verfahren.

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